Deutschland in der Zwickmühle
Der EU-China-Gipfel vom 7. Dezember 2023 endete ohne praktische Ergebnisse für Deutschland auch deshalb, weil es keine gemeinsame Erklärung gab. Die EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen und der Ratspräsident Charles Michel traten abends allein vor die Medien. Über konkrete Ergebnisse des Gipfels wurde aber nichts gesagt.
Von der Leyen und Michel haben bei ihren Gesprächen mit dem Partei- und Staatschef Xi Jinping und dem Ministerpräsident Li Qiang ihre Bedenken und Erwartungen, vor allem zu dem unausgeglichenen Handel sowie dem Ukraine-Krieg wiederholt. Dagegen der Staatschef Xi pochte auf gemeinsame Interessen, mehr Zusammenarbeit und warnte vor Konfrontation.